Rund ums Parlament – der Podcast des österreichischen Parlaments (Parlament Österreich)

Willkommen zum neuen Podcast des österreichischen Parlaments! Hier geht es ab jetzt alle zwei Wochen genau darum: das österreichische Parlament. Es geht darum, wie es funktioniert, wer es am Laufen hält – und darum, warum das überhaupt so wichtig ist.

Host Tatjana Lukáš trifft hier alle zwei Wochen Menschen, die das österreichische Parlament mit Leben füllen, die Teil davon sind, die es von außen betrachten, es zu verstehen versuchen oder anderen dabei helfen, es zu verstehen – vom Sprecher der Parlamentsdirektion über Journalistinnen, Experten für digitale Demokratie und Demokratiepreisträgerinnen bis hin zu Kindern und erwachsenen Menschen wie dich und mich.

Kommt mit und lernt jede Menge interessante Menschen und Orte rund ums Parlament kennen. Wir hören uns!

Mehr Informationen rund ums österreichische Parlament und zu unserer Demokratie gibt es auf unserer Website: https://www.parlament.gv.at

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In „Rund ums Parlament“ geht es um das Zuhause der Demokratie: Das Parlament. Host Tatjana Lukáš trifft hier alle zwei Wochen Menschen, die das österreichische Parlament lebendig machen, ob vor oder hinter den Kulissen.

In dieser Folge von „Rund ums Parlament“ spricht Tatjana mit Leopold Lugmayr und Daniela Haberfellner. Die beiden sind verantwortlich für „Parlament on Tour“ – eine mobile Ausstellung. Sie geht ab dem 26. Oktober auf Tour durch alle neun Bundesländer und beantwortet spielerisch wichtige Fragen wie diese: Warum tun Nationalrat und Bundesrat eigentlich das, was sie tun? Welche Grundrechte haben die Bürgerinnen und Bürger Österreichs? Und wie können wir uns an der Politik beteiligen? Schreibt uns gerne, wenn Ihr Feedback, Fragen oder Themenvorschlägen zum Podcast habt, an: podcast@parlament.gv.at

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In dieser Folge von „Rund ums Parlament“ geht es um eine international beachtete Möglichkeit für Kinder und Jugendliche spielerisch zu erfahren, was Demokratie bedeutet und wie sie funktioniert. Die Rede ist von der „Demokratiewerkstatt“ des österreichischen Parlaments. Sieben verschiedene Workshop-Typen können Schulklassen aus ganz Österreich live in Wien besuchen, manche gibt es sogar online. Was in der Demokratiewerkstatt genau passiert, wie man dorthin kommt und was die Teilnehmerinnen und Teilnehmer darüber sagen, das erfahrt Ihr in diesem Podcast.

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Alle Informationen sowie Anmeldungsmöglichkeiten und Termine zur Demokratiewerkstatt findet Ihr hier:

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Bürgerinnen und Bürger können am fast allem teilhaben, was in einer Demokratie vor sich geht. Doch manche Dinge finden nicht öffentlich statt. Die sogenannten Ausschussverhandlungen im österreichischen Parlament zum Beispiel. Dort diskutieren fachkundige Abgeordnete über spezielle Fragen und Probleme und fassen dann einen Beschluss. Über den wird dann im Nationalrat entschieden. Um die Arbeit der Ausschüsse doch ein wenig transparenter, also durchsichtiger machen, gibt es die TV-Sendung „Politik am Ring“. Sie sendet aus dem Dachfoyer der Wiener Hofburg. In dieser Folge führt Euch Host Tatjana Lukáš hinter die Kulissen und trifft den Moderator der Sendung Gerald Groß sowie Christoph Seebacher vom Parlaments-TV.

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Alle Informationen, Videos und Live-Streams von „Politik am Ring“ findet Ihr hier:

https://www.parlament.gv.at/POLITIKAMRING

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Sämtliche Lebensbereiche sind von der Digitalisierung durchdrungen, auch die öffentlichen Debatten. Die Voraussetzung? Daten. Ohne sie kann keine App entwickelt, keine Anwendung betrieben werden. Das österreichische Parlament stellt, gemeinsam mit den Städten, Ländern, Gemeinden und Bundesdienststellen, Daten frei und kostenlos zur Verfügung: auf der Open-Government-Plattform „data.gv.at – Open Data Österreich“. Warum dieser Datenschatz zugänglich gemacht wird, welche Daten man auf der Plattform finden kann und wie diese bereits genutzt werden – darum geht es in dieser Episode von „Rund ums Parlament“. Zu Gast sind Brigitte Lutz, Sprecherin der „Cooperation Open Government Data Österreich“ und Koordinatorin für „Data Governance“ der Stadt Wien sowie Simon Hofer, seitens des Parlaments der Verantwortliche für das Open-Government-Data Projekt.

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Zur Open-Government-Plattform Österreichs geht es hier: https://www.data.gv.at/

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In dieser Folge geht es um eine der Grundvoraussetzungen für Demokratie: das Demokratiebewusstsein, das nur durch Bildung entsteht. Denn niemand weiß von sich aus, was Demokratie bedeutet und wie man sie lebt. In dieser Folge spricht Host Tatjana Lukáš deswegen mit zwei Frauen, die sich bestens mit diesem Thema auskennen: Gertraud Diendorfer – Preisträgerin des Demokratiepreises der Margaretha-Lupac-Stiftung 2020 – hat über dreißig Jahre theoretische und praktische Erfahrung in der Demokratiebildung. Außerdem im Studio dabei ist Barbara Blümel, die Geschäftsführerin der Margaretha-Lupac-Stiftung, die den Demokratiepreis alle zwei Jahre verleiht. Wenn Ihr Feedback, Fragen oder Themenvorschlägen zum Podcast habt, schreibt uns gerne an: podcast@parlament.gv.at

Zum Demokratiezentrum Wien geht es hier: https://www.demokratiezentrum.org/

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Im Parlament sind die politischen Parteien in Form der Klubs vertreten. Aber egal wer darinsitzt und verhandelt: Das Parlament selbst ist eine unabhängige Institution. Als solche kommuniziert es mit Bürgerinnen und Bürgern genauso wie mit den Journalistinnen und Journalisten des Landes. Es berichtet gleichwertig über alle politischen Positionen. Doch wie kann ein solcher Spagat zwischen politischer Berichterstattung und Überparteilichkeit funktionieren? Wo liegen die Unterschiede zwischen journalistischer Arbeit und der Aufgabe eines Parlaments? Und vor welchen Herausforderungen steht das Parlament in seiner Öffentlichkeitsarbeit? Darum geht es in dieser Folge von „Rund ums Parlament“. Zu Gast bei Host Tatjana Lukáš sind der Parlamentssprecher Karl-Heinz Grundböck und die Journalistin Barbara Tóth von der Wiener Zeitung FALTER.

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Mitten im sanierten Parlamentsgebäude am Wiener Ring ist ein Besucherzentrum entstanden, das international seinesgleichen sucht. Hier können Bürgerinnen und Bürger jeden Alters auf unterhaltsame und spielerische Weise in die Geschichte des österreichischen Parlaments eintauchen, seine Funktionen und seine Bedeutung befragen. Was es im neuen Besucherzentrum zu sehen und zu erleben gibt, das erfahrt Ihr in dieser Episode von „Rund ums Parlament“. Wenn Ihr Feedback, Fragen oder Themenvorschlägen zum Podcast habt, schreibt uns gerne an: podcast@parlament.gv.at

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Über fünf Jahre wurde das Parlamentsgebäude saniert, erweitert und umgebaut. Vor der Wiedereröffnung führen der Vizedirektor des Parlaments Alexis Wintoniak und einer der mit dem Umbau beauftragten Architekten, András Pálffy, durchs Haus. In der ersten Episode dieser Doppelfolge geht es über das neue Besucherzentrum in den Nationalratssitzungssaal und bis hoch unters Dach.

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Mit einem Blick von oben in den Plenarsaal des Nationalrats beginnen Alexis Wintoniak, Vizedirektor des Parlaments, und der Architekt András Palffy die zweite Folge der Führung durch das sanierte Parlamentsgebäude. Auf dem Weg durch den neuen Raum über dem Plenarsaal, das neue Restaurant unterm Dach des Parlaments über den historischen Sitzungssaal bis hin zum alten und doch ganz neuen zentralen Platz im Haus: die Säulenhalle. Dabei erfahrt Ihr unter anderem welche Herausforderungen so eine Sanierung mit sich bringt, wie viele Fenster, Türen und Stiegen das Gebäude hat und welches Getränk unsere beiden Gäste im Restaurant zu sich nehmen würden.

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Von 2017 an wurde das Parlamentsgebäude saniert. In dieser Folge von „Rund ums Parlament“ schauen wir uns sein Herzstück genauer an: den Sitzungssaal des Nationalrats. Mit Bettina Bauer-Hammerschmidt, die die Sanierung für die Bundesimmobiliengesellschaft beaufsichtigt hat, und Julia Kopecky, der Leiterin der Abteilung „Plenarsitzungsangelegenheiten“ besichtigen wir den renovierten Saal und sprechen über Probesitzungen, Fußbodenneigung, Stenografen, besondere Segel und vieles mehr.

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Demokratie braucht Transparenz. Und genau darum geht es in dieser Folge von „Rund ums Parlament“. Unser Host Tatjana Lukáš trifft dazu den Medienhistoriker und Präsidenten von Reporter ohne Grenzen Österreich, Fritz Hausjell, auf dem Dach des Parlamentsgebäudes. Mit dem Blick durch das neue Glasdach in den Nationalratssitzungssaal geht es im Gespräch um Fragen wie diese: Wozu braucht Demokratie Transparenz? Wie steht es damit in Österreich? Und muss sie auch Grenzen haben? Wenn Ihr Feedback, Fragen oder Themenvorschlägen zum Podcast habt, schreibt uns gerne an: podcast@parlament.gv.at Zu den in dieser Episode erwähnten weltweiten Rankings zu Pressefreiheit und Korruption geht es hier: Rangliste der Pressefreiheit nach „Reporter ohne Grenzen“: https://www.reporter-ohne-grenzen.de/weltkarte Korruptionsindex nach „Transparency International“: https://www.transparency.org/en/cpi/2022

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Das Parlamentsgebäude von Theophil von Hansen ist schon für sich ein Prachtbau voller Kunstwerke. Nach der Sanierung des Gebäudes zogen aber auch Kunstwerke zeitgenössischer Künstlerinnen und Künstler mit ein. Zusammen mit dem Kurator Hans-Peter Wipplinger und Giuseppe Rizzo, dem Leiter der Abteilung Corporate Identity & Public Relations, Kunst und Kultur der Parlamentsdirektion, betrachtet sie Host Tatjana Lukáš aus der Nähe. Bei diesem besonderen Spaziergang durch das Parlament beantworten die beiden Gäste Fragen danach, welche Künstler hier ihre Werke präsentieren, warum es überhaupt moderne Kunst im Parlament braucht und welches Kunstwerk die Gäste auch gern bei sich zuhause hätten.

Mehr Informationen und Bilder zu den Kunstwerken im Parlament findet ihr hier: https://www.parlament.gv.at/erleben/kunst-im-parlament

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Seit 2017 ist Wolfgang Sobotka Präsident des Nationalrats. Kurz vor seinem Antritt begann die Sanierung des Parlamentsgebäudes unter der damaligen Nationalratspräsidentin Doris Bures. In dieser Folge zeigt der Nationalratspräsident Host Tatjana Lukáš einen seiner Lieblingsorte im fertig sanierten Hohen Haus am Ring. Bei einem Spaziergang durch Säulenhalle, Plenarsaal und sein eigenes Büro spricht er mit ihr über seine Aufgaben und gesellschaftliche Herzensangelegenheiten als Nationalratspräsident. Vom Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer, erfahren wir unter anderem, welcher Ort im Parlament ihm am liebsten ist und was das Gebäude mit seiner Kindheit zu tun hat.

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Weitere Fakten zu dieser Episode: An der Weltkonferenz der Parlamentspräsidentinnen und -Präsidenten nahmen 2021 Abgesandte von über 100 Parlamenten teil. Ebenfalls Teil der Konferenz waren Vertreter von rund 20 regionalen und parlamentarischen Organisationen.

Mehr Informationen zu Multilateralismus für Frieden und nachhaltige Entwicklung bekommt ihr hier: https://www.ipu.org/resources/publications/reports/2021-11/fifth-world-conference-speakers-parliament-5wcsp-report

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Österreich war nicht immer eine Republik. Ein Parlament gab es aber auch schon davor. In dieser Folge geht es um die Entwicklung vom Kaiserreich zu einer vollwertigen Demokratie. Wie kam es überhaupt zur Einrichtung eines Parlaments im Kaiserreich? Wie hat sich dabei die Verfassung entwickelt? Und was hat ein lange vergessenes Stück Stoff damit zu tun? Dazu haben wir Karin Schneider und Anton Habrich getroffen.

Wenn Ihr Feedback, Fragen oder Themenvorschlägen zum Podcast habt, schreibt uns gerne an: podcast@parlament.gv.at Das Haus der Geschichte Österreich könnt Ihr online hier besuchen: https://hdgoe.at/ Das Digitale Museum des Hauses der Geschichte Österreich ist hier zu finden: https://hdgoe.at/category/digitales_museum

Alle Informationen zum österreichischen Parlament gibt es hier: https://www.parlament.gv.at

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Eine Verfassung, ob niedergeschrieben oder nicht, ist einer der Grundpfeiler eines jeden Staates. Warum das so ist, wie die Verfassung der Republik Österreich entstanden ist und wie sie den Herausforderungen der Zeiten gewachsen ist, darüber spricht Host Tatjana Lukáš in dieser Folge mit der Professorin für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Wien Magdalena Pöschl und dem Bundespräsidenten a.D. sowie früheren Nationalratspräsidenten Heinz Fischer.

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Das Bundes-Verfassungsgesetz könnt ihr beim Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) einsehen: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=bundesnormen&Gesetzesnummer=10000138 Das Staatsgrundgesetz könnt ihr, wie in dieser Folge versprochen, hier nachlesen: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000006

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Wahlen sind für unsere Demokratie elementar. Wir können damit aktiv mitbestimmen, wie unser gesellschaftliches Zusammenleben sein soll. Und wer schon einmal wählen war, weiß: Es ist auch ein soziales Event. Ob der soziale Charakter von Wahlen in Zeiten von Briefwahl und Co. verloren geht, wie Wahlen im Einzelnen funktionieren, und wie Parteien eigentlich entscheiden, wen wir wählen können – das alles findet Tatjana Lukáš in zwei neuen Folgen von „Rund ums Parlament“ heraus. Rede und Antwort stehen ihr diesmal Christoph Konrath, Leiter der Abteilung für parlamentswissenschaftliche Grundsatzarbeit in der Parlamentsdirektion, und Marcelo Jenny, Politikwissenschaftler von der Universität Innsbruck.

Teil 2 erscheint am 07. Juni 2023.

Die ganze Folge findet ihr auf allen gängigen Podcast-Plattformen sowie in der Mediathek des Parlaments:

https://www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek/podcasts/rund-ums-parlament

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Wahlen sind für unsere Demokratie elementar. Wir können damit aktiv mitbestimmen, wie unser gesellschaftliches Zusammenleben sein soll. Und wer schon einmal wählen war, weiß: Es ist auch ein soziales Event. Ob der soziale Charakter von Wahlen in Zeiten von Briefwahl und Co. verloren geht, wie Wahlen im Einzelnen funktionieren, und wie Parteien eigentlich entscheiden, wen wir wählen können – das alles findet Tatjana Lukáš in zwei neuen Folgen von „Rund ums Parlament“ heraus. Rede und Antwort stehen ihr diesmal Christoph Konrath, Leiter der Abteilung für parlamentswissenschaftliche Grundsatzarbeit in der Parlamentsdirektion, und Marcelo Jenny, Politikwissenschaftler von der Universität Innsbruck.

Teil 1 dieser Episode ist am 24. Mai 2023 erschienen. Wenn ihr diesen Teil noch nicht gehört habt, startet am besten damit!

Die ganze Folge findet ihr auf allen gängigen Podcast-Plattformen sowie in der Mediathek des Parlaments: https://www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek/podcasts/rund-ums-parlament

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In dieser Folge geht Host Tatjana Lukáš einem grundlegenden Prinzip jeder Demokratie auf den Grund: der Gewaltenteilung. Was ist Staatsmacht, warum wird sie in einem demokratischen Staat auf mehrere Institutionen verteilt, warum ist das so wichtig – und wie wird das überhaupt gemacht? All dies bespricht Tatjana mit Irmgard Griss, ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs und Nationalratsabgeordnete, sowie mit Clemens Jabloner, ehemals Präsident des österreichischen Verwaltungsgerichtshofes, Vizekanzler und Justizminister.

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In dieser Folge spricht Host Tatjana Lukáš mit ihren Gästen über historische Ereignisse in der Geschichte Österreichs, welche die Demokratie ins Wanken gebracht und letztendlich sogar abgeschafft haben. Wie konnte es dazu kommen? Und kann so etwas auch heute noch passieren? Im Gespräch mit Oliver Rathkolb, Professor für Zeitgeschichte an der Universität Wien, und Andre Wolf, Mitglied von Mimikama – dem Verein zur Aufklärung über Internetmissbrauch – geht es um die Parallelen von historischen und aktuellen politischen Entwicklungen, um Social Media und darum, was das Fundament der Demokratie schon immer bedroht hat.

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Vom Kaiserreich zum Bundesstaat: Deshalb hat Österreich neun Bundesländer Warum ist die Republik Österreich ein Bundesstaat? Wie kam es zu dieser Entwicklung? Und hätte es auch anders kommen können? In dieser Folge von „Rund ums Parlament“ spricht Host Tatjana Lukáš mit dem Föderalismusexperten Peter Bußjäger darüber, wie der Föderalismus in Österreich entstanden ist und wo er seine Wurzeln hat.

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Es gibt viele Möglichkeiten einen demokratischen Staat zu organisieren. Eine davon ist der Bundesstaat. Auch Österreich ist ein Bundesstaat. Mit anderen Worten: Österreich ist ein föderaler Staat. Aber was bedeutet das eigentlich genau? Wie stehen Bund, Länder und Gemeinden zueinander? Wie unterscheiden sich andere Bundesstaaten auf der Welt? Und wie finden die Bürgerinnen und Bürgern das alles? Über diese und andere Fragen spricht Host Tatjana Lukáš in dieser Folge mit Katrin Praprotnik, Politikwissenschaftlerin an der Universität Graz und ehemalige Leiterin des dortigen „Austrian Democracy Lab“.

Zu den Ergebnissen des „Demokratieradars“ des Austrian Democracy Lab geht es hier: https://www.austriandemocracylab.at/research/?lang=en#toggle-id-28-closed

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Der Föderalismus kann viele Vorteile haben. Wie muss ein Bundesstaat organisiert sein, damit sie zur Geltung kommen? Ist das in Österreich der Fall? Und welche Auswirkungen hat die Verteilung von Entscheidungskompetenzen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden eigentlich auf unser alltägliches Leben und die Politik? Darüber spricht Host Tatjana Lukáš in dieser Folge mit Monika Köppl-Turyna, Leiterin des Wirtschaftsforschungsinstituts EcoAustria, und Philipp Neuhauser, Leiter der Abteilung für Ausschussangelegenheiten des Bundesrats.

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Zu teuer, zu unflexibel, zu bürokratisch… Nicht jeder hält den Föderalismus für das beste aller politischen Systeme. Welche Kritik konkret gegen die österreichische Variante im Raum steht, warum der Bundesstaat vielleicht doch besser funktioniert, als so mancher denkt und wie er weiterentwickelt werden kann – darüber unterhält sich Tatjana Lukáš in dieser Folge mit Peter Bußjäger, Direktor des Instituts für Föderalismus, und Gerhart Holzinger, ehemaliger Präsident des Verfassungsgerichtshofs.

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Ist die EU eigentlich ein Bundesstaat? Österreich besteht aus Gemeinden, Ländern und Bund. Aber diese Ebenen ordnen sich in noch ein größeres politisches Gebilde ein: die Europäische Union. Was bedeutet es praktisch, wenn damit noch eine Ebene hinzukommt? Und ist die EU für Österreich, was der Bund für die Länder ist? Darum geht es in dieser Folge. mit Teresa Weber, Expertin für die Beziehungen zwischen der EU und ihren föderalen Mitgliedstaaten, und Franz Fischler, ehemals EU-Kommissar für Landwirtschaft, Entwicklung des ländlichen Raumes und für Fischerei.

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In der „European Interparliamentary Space Conference“ (EISC) arbeiten nationale Parlamente Europas in puncto Raumfahrtpolitik zusammen. Das österreichische Parlament ist dabei und hat 2023 sogar den Vorsitz. Warum ist die Raumfahrt so interessant für die irdische Politik? Welche Chancen und Risiken ergeben sich im Weltraum? Und was haben Parlamente damit zu tun? Darüber spricht Tatjana Lukáš in dieser Folge mit der österreichischen Delegationsleiterin zur EISC, Theres Niss, und dem Direktor des in Wien ansässigen Think Tanks European Space Policy Institute (ESPI), Hermann Ludwig Moeller.

Website der europäischen Raumfahrtagentur esa:

https://www.esa.int/

Website der European Interparliamentary Space Conference:

https://eisc-europa.eu/

Website des European Space Policy Institute:

https://www.espi.or.at/

Die österreichische Weltraumstrategie:

https://austria-in-space.at/de/austria-in-space/weltraumstrategie.php

Die „Green Transition Information Factory“ der esa

https://gtif.esa.int/

Daten und Informationen der FFG zu Österreich im Weltraum:

https://www.ffg.at/Rosetta/Oesterreich-im-Weltraum

Website der VHS Wiener Urania:

https://www.vhs.at/de/e/urania

Website der Urania Sternwarte:

https://www.vhs.at/de/e/planetarium/standorte/urania-sternwarte

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Nachdem wir bereits über die Integration Österreichs in die Europäische Union gesprochen haben, beleuchten wir in dieser Folge Rund ums Parlament, wie EU-Gesetze im Land umgesetzt werden und wie das österreichische Parlament an der Gestaltung der EU-Gesetzgebung mitwirkt.

Unsere Gäste Sophie Velberg, die das österreichische Parlament in Brüssel vertritt, und Wolfgang Bogensberger, stellvertretender Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission, geben Einblicke in die Beziehung zwischen der EU und Österreich.

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Das österreichische Parlament arbeitet mit vielen globalen Partnern und Institutionen zusammen: von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) über die Vereinten Nationen (UNO) bis hin zu verschiedensten nationalen Parlamenten. Um die vielen Aktivitäten und Aufgaben der Abgeordneten dabei zu ergründen, trifft Tatjana Lukáš in dieser Folge den stellvertretenden Leiter der Abteilung „Internationale Angelegenheiten“ des österreichischen Parlaments, Lukas Mussi, und den ehemaligen österreichischen Botschafter in der Slowakei Helfried Carl. Warum die diplomatische Arbeit von Parlamentariern und Parlamentarierinnen sinnvoll ist und immer wichtiger wird – unter anderem darum geht es bei diesem Spaziergang durch das Wiener Weltmuseum.

Informationen rund um das Weltmuseum in Wien:

https://www.weltmuseumwien.at/

Mehr Informationen über das Buch „Die Erweiterung“ von Robert Menasse:

https://www.suhrkamp.de/buch/robert-menasse-die-erweiterung-t-9783518430804

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In Wien sind neben den Vereinten Nationen mehr als 40 zwischenstaatliche Organisationen ansässig. Eine davon ist die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Mit dem Vizepräsidenten der parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE-PV), dem Nationalratsabgeordneten Reinhold Lopatka, spricht Tatjana Lukáš in dieser Folge über seinen Erfahrungsschatz aus der parlamentarischen Diplomatie. Und der ist groß, denn unter anderem ist er auch Sonderbeauftragter der OSZE für den parlamentarischen Dialog für die Ukraine, Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats und Vorsitzender des Anti-Terrorismus-Komitees der OSZE-PV. Mit ihm gehen wir den Fragen nach: Wieso sollte der interparlamentarische Dialog gerade in Konflikten aufrecht erhalten bleiben? Welche Rolle nehmen dabei internationale Organisationen ein? Was hat es mit Wahlbeobachtungen auf sich? Und sollten wir in Europa den Fokus auch stärker auf andere Regionen der Welt richten? Unser Weg führt uns dieses Mal in die Räumlichkeiten der OSZE in der Wiener Hofburg.

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Mehr Informationen über die multilateralen Kooperationen des österreichischen Parlaments findet ihr hier: https://www.parlament.gv.at/eu-internationales/multilaterales/

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Ein wichtiger Teil der internationalen Beziehungen des Parlaments sind internationale Besuche – zum Beispiel des schweizerischen Nationalratspräsidenten in Österreich oder einer österreichischen Delegation von Parlamentariern im ungarischen Parlament. Diese Art von Besuchen ist minutiös geplant. Außerdem gibt es bestimmte Regeln, die bei diesen Treffen befolgt werden sollen: das sogenannte Protokoll. Aber was ist das genau? Wie laufen internationale Besuche im Parlament ab? Was muss man als Protokollchef:in mitbringen? Und wie kann man Situationen retten, wenn doch mal eine Kleinigkeit nicht nach Plan läuft? Darüber spricht Host Tatjana Lukáš mit Eva Marie Russek, der Abteilungsleiterin „Protokoll & Organisation“ in der österreichischen Parlamentsdirektion, und Philipp Baeriswyl, dem Protokollchef der Schweizer Bundesversammlung.

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Mehr Informationen über die internationalen Aktivitäten des österreichischen Parlaments findet Ihr hier: https://www.parlament.gv.at/eu-internationales/
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You live and learn. That applies not only for people, but also for parliaments. For this reason, the Austrian Parliament is in active dialogue with other parliaments around the world. They learn from each other. For example, to better organize parliamentary processes, to get more and more standards between parliaments in the EU, to strengthen the rule of law and, most of all, to integrate citizens better and more transparently into parliamentary work. What are parliaments learning from each other? In which fields is the Austrian parliament a role model for other parliaments? And how does such cooperation between parliaments work? About these and other questions we spoke to Katharina Stourzh, Head of the Austrian Parliament’s Department for Parliamentary Cooperation, and Tijana Rosandic, among other things Foreign Affairs Advisor in the Secretary General’s Office of the Parliament of Montenegro.

Hinweis: Die aktuelle Folge wurde in Englisch aufgenommen und auf Deutsch übersetzt. Wenn ihr die Folge in der deutschen Übersetzung hören wollt, findet ihr sie hier

Note: The episode was translated into German. If you want to listen to the episode in German language, you can find it here

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Man lernt nie aus. Das gilt nicht nur für alle Menschen, sondern auch für Parlamente. Deshalb steht das österreichische Parlament im regen Austausch mit anderen Parlamenten auf der Welt. Etwa, um die Abläufe in den Parlamenten besser zu organisieren, mehr Einheitlichkeit in der EU zu erreichen, Rechtsstaatlichkeit zu stärken und vor allem, um Bürgerinnen und Bürger besser und transparenter an der Arbeit des Parlaments teilhaben zu lassen. Was können Parlamente voneinander lernen? Wo ist das österreichische Parlament Vorbild für andere? Und wie funktioniert eine solche Zusammenarbeit? Darüber haben wir in dieser Folge mit Katharina Stourzh, Leiterin der Abteilung Parlamentarische Kooperationen, und Tijana Rosandic, unter anderem Beraterin für auswärtige Angelegenheiten im Generalsekretariat des Parlaments von Montenegro, gesprochen.

Hinweis: Die aktuelle Folge wurde in Englisch aufgenommen und auf Deutsch übersetzt. Wenn ihr die Folge in Originalsprache hören wollt, findet ihr sie hier

Note: The episode was translated into German. If you want to listen to the episode in English language, you can find it here

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In dieser und den nächsten Episoden von „Rund ums Parlament“ geht es um etwas, mit dem wir alle an jedem Tag und in jedem Moment in Kontakt sind, ob es uns bewusst ist oder nicht. Etwas, das im Parlament gemacht und beschlossen wird. Richtig geraten: Es geht um Gesetze. Diese Folge dreht sich um grundlegende Fragen: Was sind eigentlich Gesetze? Was macht gute oder schlechte Gesetze aus? Und wozu brauchen wir sie? Darüber spricht Host Tatjana Lukáš auf einem Spaziergang durchs Parlamentsgebäude mit dem Rechtsphilosophen Alexander Somek und Christof Rattinger, dem stellvertretenden Leiter der Abteilung Öffentliches Recht & Legistik der Parlamentsdirektion.

Informationen zu dem im Gespräch erwähnten Buch „Über die Demokratie in Amerika“ von Alexis de Tocqueville gibt es hier

Informationen zum Rechtsphilosophen Lon Fuller findet Ihr hier

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Gesetze sind nicht einfach da. Sie werden gemacht. Und das bedeutet, irgendwo und irgendwie muss dieser Prozess einmal losgehen. Also jemand muss zunächst eine Idee oder einen Verbesserungsvorschlag für ein Gesetz haben. Aber woher kommt das genau? Wer arbeitet so einen Vorschlag aus? Welche Rolle spielen Interessensvertretungen und Expert:innengruppen dabei? Und wie kommen die Vorschläge dann letztendlich ins Parlament, damit daraus ein Gesetz wird? Das schauen wir uns in dieser Folge genauer an. Dazu haben wir Martin Hoffer, Leiter der Rechtsdienste des ÖAMTC, und den Politikwissenschaftler Peter Biegelbauer eingeladen. Auf einem Spaziergang rund um das Parlamentsgebäude sprechen sie mit Host Tatjana Lukáš unter anderem darüber, wie eine Helmpflicht für E-Rollerfahrer zum Gesetz werden könnte und einige Dinge mehr.

Die von Peter Biegelbauer im Podcast empfohlene Webseite findet ihr hier: https://unsereverfassung.at/rechtsstaat/

Kontakt für Fragen zum Verkehrsrecht beim ÖAMTC: https://www.oeamtc.at/kontakt/

Hier geht es zur Homepage des Austrian Institute of Technology: https://www.ait.ac.at/

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Gesetze entstehen im Parlament. Warum das so ist und wie das genau vor sich geht, diesem Thema widmen wir uns in einer Doppelfolge. Im ersten Teil geht Podcast-Host Tatjana Lukáš mit ihren Gästen den Fragen nach: Warum brauchen wir überhaupt ein Parlament, um über Gesetze zu entscheiden? Was passiert eigentlich in den Ausschüssen? Und was hat es mit dem Klubzwang auf sich? Mit dabei: die ehemalige Dritte Nationalratspräsidentin Heide Schmidt und der langjährige Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Nationalrat und frühere SPÖ-Bundesgeschäftsführer der SPÖ, Josef Cap.

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Im zweiten Teil zu der Frage, wie unsere Gesetze im Parlament entstehen, führt Podcast-Host Tatjana Lukáš das Gespräch mit ihren beiden Gästen aus Teil 1 fort. Mit der ehemaligen Dritten Nationalratspräsidentin Heide Schmidt und dem langjährigen Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten im Nationalrat und ehemaligen SPÖ-Bundesgeschäftsführer, Josef Cap geht es unter anderem diesmal um folgende Fragen: Welche Rolle spielt die Opposition im Gesetzgebungsprozess? Welchen Einfluss hat das politische Klima auf die parlamentarische Arbeit? Und welche Aufgaben hat man eigentlich als Nationalratspräsident:in während einer Sitzung?

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Soziale Medien, Künstliche Intelligenz… Die technologische Entwicklung schreitet voran. Mit dem Fortschritt stellen sich aber auch Herausforderungen für Gesellschaft und Politik. Wie schnell soll man auf diese Herausforderungen reagieren? Sollen die Technologien möglichst früh reguliert werden? Oder heißt es besser warten, um den technologischen Fortschritt nicht zu sehr zu bremsen? Gibt es die richtige Geschwindigkeit überhaupt? Über diese Fragen spricht Host Tatjana Lukáš in der aktuellen Folge mit Sabine Theresia Köszegi, Mitglied des „Fachbeirats für Ethik der Künstlichen Intelligenz der UNESCO Kommission Österreich“ und des „AI Advisory Boards“ der Bundesregierung.

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Das Parlament ist der wichtigste Ort für die Entstehung von Gesetzen. Deshalb nehmen hier die verschiedensten Gruppen und Menschen Einfluss darauf, wie die Gesetze am Ende aussehen. Viele dieser Einflüsse sind gewollt, gut und sogar notwendig, manche eher nicht. Um all das geht es in den nächsten Episoden von „Rund ums Parlament“. In der aktuellen Folge geht es um wissenschaftliche Expertise, die sich das Parlament selbst ins Haus holt, um auf einer besseren, fundierteren Grundlage über Gesetze entscheiden zu können. Genauer gesagt, schauen wir uns das Thema Technikfolgen-Abschätzung an und gehen den Fragen nach:

• Wie kommt das Wissen zu den politischen Akteuren? • Welche Themen sind für das Parlament besonders relevant? • Und wie sieht die Zusammenarbeit zwischen der Österreichischen Akademie der Wissenschaften und dem Parlament genau aus?

Dazu spricht Host Tatjana Lukáš mit Franziska Bereuter aus dem Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftlichen Dienst der Parlamentsdirektion, und mit Michael Nentwich, dem Direktor des Instituts für Technikfolgen-Abschätzung (ITA).

Die in der Folge angesprochenen Berichte des ITA zu Zukunftsthemen findet Ihr hier.

Zur Webseite des Instituts für Technikfolgen-Abschätzung geht es hier.

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Die Sozialpartnerschaft ist von zentraler Bedeutung im politischen System Österreichs. In diesem vertreten die Sozialpartner, also Kammern und Gewerkschaften, die Interessen der Arbeitnehmer:innen, der Unternehmen sowie der Landwirt:innen und bringen sie in die Politik ein. Damit nehmen sie auch Einfluss auf die Gestaltung von Gesetzen. Warum ist das so? Wer genau sind eigentlich die Sozialpartner? Wie wichtig sind sie als Teil unserer Demokratie? Und welche Kritik gibt es an ihnen? Diese und andere Fragen stellt Host Tatjana Lukáš an zwei Vertreter der Sozialpartner, die auch als Abgeordnete im Parlament sind: Josef Muchitsch, Vorsitzender der Gewerkschaft Bau-Holz, und Franz Hörl, Obmann des Fachverbands der Seilbahnwirtschaft in der Wirtschaftskammer Österreich.

Weiterführende Informationen zur Rolle der Sozialpartnerschaft im politischen System Österreichsfindet Ihr hier.

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Lobbyismus genießt in der Öffentlichkeit nicht immer einen guten Ruf. Dabei handelt es sich um eine wichtige Art der Interessenvertretung. Aber was tun Lobbyistinnen und Lobbyisten genau? Warum ist ihre Arbeit für Politikerinnen und Politiker nützlich? Und ab wann ist diese Beziehung problematisch? Darüber spricht Host Tatjana Lukáš in dieser Folge mit der stellvertretenden Präsidentin der Österreichischen Public Affairs Vereinigung Nicole Bäck-Knapp sowie der Attachée für Konsumentenschutz an der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU und Lobbyismusexpertin Doris Dialer.

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In einer Demokratie nehmen alle möglichen Gruppen und Personen Einfluss auf die Politik und den Gesetzwerdungsprozess. Gut so. Denn genau das sollen sie auch. Doch in so einem System gibt es auch Gelegenheiten dazu, auf Arten und Weisen Einfluss zu nehmen, von denen am Ende nicht die Allgemeinheit profitiert, sondern nur Einzelne.

• Was kann dagegen getan werden?

• Was wird bereits dagegen getan?

• Und wie wichtig ist Transparenz dabei?

Darüber spricht Host Tatjana Lukáš mit ihren Gästen Volkert Sackmann, Rechtsanwalt und ehemaliger Staatsanwalt in Wien, und Robert Seyfriedsberger, Obmann des Vereins open3.at.

Zur Homepage von open3.at geht es hier.

Mehr Informationen zum Informationsfreiheitsgesetz findet Ihr hier

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In dieser Folge von „Rund ums Parlament“ dreht sich alles – natürlich – rund ums Parlament. Aber diesmal geht es nicht um den österreichischen Nationalrat oder Bundesrat, sondern um das Europäische Parlament. Denn im Juni 2024 wählen rund 400 Millionen Wahlberechtigte der 27 EU-Staaten ihre europäischen Vertreterinnen und Vertreter. Aus diesem Anlass besucht Host Tatjana Lukáš mit ihren Gästen die Ausstellung „Erlebnis Europa“ in Wien. Mit der ehemaligen Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Ulrike Lunacek und dem Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik Paul Schmidt spricht sie unter anderem darüber, was das EU-Parlament eigentlich tut, wie es sich zusammensetzt, wie die EU-Wahl funktioniert und was warum es wichtig ist, zur Wahl zu gehen.

Zur Website der Ausstellung Erlebnis Europa geht es hier.

Informationen des Bundeskanzleramts zur Buchung von Schülerreisen nach Brüssel findet Ihr hier.

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Die EU und ihre Mitgliedstaaten teilen sich ihre Zuständigkeiten – für manches ist die EU zuständig, für manches die einzelnen Staaten. Aber wenn wir als EU-Bürgerinnen und -bürger dieses Jahr das europäische Parlament wählen, wählen wir da überhaupt aus einer europäischen Perspektive – also unabhängig von dem, was in unserem Heimatland debattiert wird? Oder geht es gar nicht anders, als beide Sichtweisen gemeinsam einzunehmen? Und wie würde die angestrebte Wahlreform helfen, die EU-Wahl in den Augen der Bürgerinnen und Bürgern wichtiger zu machen? Darüber spricht Host Tatjana Lukáš in dieser Folge mit dem EU-Korrespondenten des ORF Benedict Feichtner und dem Politik- und Sozialforscher und Geschäftsführer des Foresight-Instituts Christoph Hofinger.

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Krisen und weltweite Entwicklungen stellen die Europäische Union vor große Herausforderungen. Grund genug, vor der Europawahl 2024 darüber zu sprechen, wie sich die EU weiterentwickeln wird oder vielleicht sogar muss und was dies für das Europäische Parlament bedeutet. Wohin steuert die EU? – Um dieses Thema dreht sich diese spannende Folge von „Rund ums Parlament“. Zu Gast bei Host Tatjana Lukáš sind der erste Vizepräsident des Europäischen Parlaments Othmar Karas sowie Stefan Lehne, ehemaliger österreichischer Spitzendiplomat und Gastwissenschaftler beim Thinktank Carnegie Europe.

Zum Podcast „Europe Inside Out“ von Carnegie Europe geht es hier

Zum Podcast des Europäischen Parlaments „Irgendwas mit EU“ geht es hier

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Verschiedene Studien versuchen die Stärke und Stabilität von Demokratien weltweit zu fassen. Und einige von ihnen orten eine Entwicklung von demokratischen hin zu autokratischen Strukturen. Was ist an diesen Trends dran? Was steckt dahinter? Wie steht es um die Demokratie in Österreich und in anderen Ländern der Europäischen Union? Darüber spricht Host Tatjana Lukáš mit Eric Frey, Publizist, Politologe und leitender Redakteur bei der Tageszeitung Der Standard, und mit Fabio Wolkenstein, Professor der Politikwissenschaften an der Universität Wien.

Zum Transformationsindex der Bertelsmannstiftung geht es hier

Zum Democracy Report des V-Dem Instituts geht es hier

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Demokratiemüdigkeit, Politikverdrossenheit, Misstrauen in demokratische Institutionen… Schon lange hören und lesen wir, dass sie immer weiter steigen. Aber gibt es dazu aussagekräftige Zahlen? Wie sieht das insbesondere in Österreich , aber auch in der EU, aus? Welche Bevölkerungsgruppen vertrauen Parteien, Parlament und anderen Institutionen immer weniger? Und was kann dagegen getan werden? Darüber spricht Host Tatjana Lukáš in dieser Folge mit Martina Zandonella, Projektleiterin des Österreichischen Demokratie Monitors, und mit der Politikwissenschaftlerin Tamara Ehs. Zum Österreichischen Demokratie Monitor geht es hier. Wenn Ihr Feedback, Fragen oder Themenvorschlägen zum Podcast habt, schreibt uns gerne an: podcast@parlament.gv.at

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Populistische Bewegungen und Stimmen gewinnen in den vergangenen Jahren weltweit an Kraft und untergraben dabei nicht selten die Demokratie. Sie bedienen sich oft Feindbildern und malen die Welt in schwarz-weiß. Doch warum stoßen populistische Theorien und Narrative in aufgeklärten Gesellschaften auf Zuspruch? Welche Rolle spielen dabei der öffentliche Diskurs und die Emotionen der Menschen? Welche gesellschaftlichen und politischen Weichenstellungen führen dazu, dass Menschen an Demokratie zweifeln? Und: Wie kann der Weg aus der Vertrauenskrise heraus aussehen? Über diese Fragen spricht Host Tatjana Lukáš mit Karin Liebhart, Politikwissenschaftlerin und Privatdozentin an der Universität Wien, und Anna Durnová, Professorin für Politische Soziologie an der Universität Wien. Ergebnisse zu Einstellungen zu Demokratie in Österreich erfasst der Österreichische Demokratie Monitor

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Wer sich mit der Frage beschäftigt, wie es um das Vertrauen der Österreicherinnen und Österreicher in die Demokratie steht, muss auch diese Frage stellen: Wie kann man dieses Vertrauen erhalten und stärken? Welche Methoden eignen sich dafür? Helfen soziale Medien, Workshops oder politische Festivals? Antwort darauf haben Caroline Hammoutene, Projektmanagerin bei dem parteiunabhängigen Netzwerk Faktor D von der Initiative Demokratie 21, und Pascal Günsberg, Lehrer und Gründer von PolEdu, einer ebenfalls parteiunabhängigen Plattform zur Stärkung der politischen Bildung junger Menschen. Mit Host Tatjana Lukáš sprechen sie über Zweck und Ziel ihrer gesellschaftspolitischen Arbeit und warum dieses Engagement gerade in Zeiten, in denen das Vertrauen in die Demokratie auf die Probe gestellt wird, besonders wichtig ist.

Mehr Informationen über das Projekt Faktor D gibt es hier

Hier geht es zur Webseite von PolEdu

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Demokratie beginnt für viele, wenn sie das erste Mal wählen dürfen. Bis dahin haben nicht wenige Menschen kaum Berührungspunkte mit Kandidat:innen, Parteiprogrammen oder aktiver Politik im Allgemeinen. Die Idee, politische Bildung als Schulfach in den Lehrplan zu integrieren, könnte Wissenslücken bei jungen Österreicherinnen und Österreichern schließen. Doch wie gelingt nachhaltige politische Bildung? Das klärt in dieser Folge Host Tatjana Lukáš mit den Gästen Konstantin Döller, Schüler an einer Schule im 20. Wiener Gemeindebezirk, Marlies Adler, Lehramtsstudentin an der Universität in Wien für Mathematik, Geschichte und politische Bildung, und Prof. Dirk Lange, Professor für Didaktik der Politischen Bildung an der Universität Wien und Leiter des Demokratiezentrums Wien.

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Mehr Informationen über politische Bildung und Demokratie gibt es auch beim Demokratiezentrum Wien.

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Am 29. September wählt Österreich seinen Nationalrat. Bis dahin kämpfen die kandidierenden Parteien noch um jede Stimme. Und das schauen wir uns in dieser und den kommenden Folgen aus nächster Nähe an. Dabei blickt Host Tatjana Lukáš in kurzen und persönlichen Reportagen hinter die Kulissen – und begleitet Kandidat:innen der fünf im Parlament vertretenen Fraktionen im Wahlkampf quer durch Österreich.

In dieser Episode begleiten wir Eva-Maria Holzleitner, nach Innsbruck. Dort unterstützt die Spitzenkandidatin der SPÖ in Oberösterreich und Frauensprecherin des SPÖ-Parlamentsklubs ihre Tiroler Kolleg:inen und spricht mit Expert:innen, Bürger:innen und Journalist:innen. Ein vollgepackter Tag, der für Eva-Maria Holzleitner der Prototyp eines Lieblingswahlkampftages ist. Wenn Ihr Feedback, Fragen oder Themenvorschlägen zum Podcast habt, schreibt uns gerne an: podcast@parlament.gv.at

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Am 29. September wählt Österreich seinen Nationalrat. Bis dahin kämpfen die kandidierenden Parteien noch um jede Stimme. Wöchentlich bis hin zum Wahltermin begleitet Tatjana Lukáš ganz persönlich und nah in kurzen Reportagen Menschen aus verschiedenen Parteien. Sie alle wollen im Herbst in den Nationalrat einziehen.

In dieser Episode treffen wir Juliane Bogner-Strauß in der Steiermark. Sie besucht einen „mobilen Stammtisch“ der steierischen ÖVP, zeigt Host Tatjana Lukáš den Ort ihrer Kindheit, der sie stark geprägt hat, und gibt auf der Fahrt durchs Land Einblicke in ihre politischen Gedanken, Motivationen und den Wahlkampfalltag. Wenn Ihr Feedback, Fragen oder Themenvorschlägen zum Podcast habt, schreibt uns gerne an: podcast@parlament.gv.at

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Am 29. September wählt Österreich seinen Nationalrat. Bis dahin kämpfen die kandidierenden Parteien noch um jede Stimme. Wöchentlich bis hin zum Wahltermin begleitet Tatjana Lukáš ganz persönlich und nah in kurzen Reportagen Menschen aus verschiedenen Parteien. Sie alle wollen im Herbst in den Nationalrat einziehen.

In dieser Folge treffen wir Yannick Shetty von den NEOS auf Wahlkampf-Tour in Wien. Er gibt Host Tatjana Lukáš Einblicke in den Wahlkampf auf den sozialen Medien, insbesondere auf TikTok. Außerdem erfahren wir, wie er mit den Menschen, die nicht mit ihm reden wollen, ins Gespräch kommt.

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In dieser Folge treffen wir Sigrid Maurer von den Grünen. Sie nimmt Host Tatjana Lukáš mit auf Wahlkampf-Tour in Wien. Mit Tatjana spricht sie darüber, wie sie mit Anfeindungen in Social Media umgeht, über welche Errungenschaften sie in ihrer bisherigen Arbeit stolz ist, und wie der Weg in die Politik für sie begann. Wenn Ihr Feedback, Fragen oder Themenvorschlägen zum Podcast habt, schreibt uns gerne an: podcast@parlament.gv.at

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Am 29. September wählt Österreich seinen Nationalrat. Bis dahin kämpfen die kandidierenden Parteien noch um jede Stimme. Wöchentlich bis hin zum Wahltermin begleitet Tatjana Lukáš ganz persönlich und nah in kurzen Reportagen Menschen aus verschiedenen Parteien. Sie alle wollen im Herbst in den Nationalrat einziehen. In dieser letzten Wahlkampf-Sonderfolge treffen wir Lisa Schuch-Gubik. Die FPÖ-Spitzenkandidatin im Wahlkreis Thermenregion nimmt Host Tatjana Lukáš mit auf Wahlkampf-Tour in Niederösterreich. Mit Tatjana spricht sie über Wahlkampf in Zeiten des Hochwassers, über ihre Hoffnungen und Ziele für den Fall ihres Einzugs in den Nationalrat und über ihren Weg in die Politik. Wenn Ihr Feedback, Fragen oder Themenvorschlägen zum Podcast habt, schreibt uns gerne an: podcast@parlament.gv.at Alle Informationen zum österreichischen Parlament gibt es hier

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Korruption schädigt den Staat und die Gesellschaft. Wenn Beamte oder Politiker beteiligt sind, verschwinden Steuergelder und Entscheidungen werden nicht im Sinne der Bürgerinnen und Bürger getroffen. Aber wo fängt Korruption an? Auch in unserem Alltag? Wo verschwimmen die Grenzen zur Legalität? Und welche Lehren kann man aus den Affären der letzten Jahrzehnte ziehen? Über all diese Fragen spricht Tatjana Lukáš in dieser Folge mit ihren Gästen und fragt, was sich in Österreich in den letzten Jahren in Sachen Korruptionsbekämpfung getan hat. Mit dabei: Hubert Sickinger, Spezialist für politische Korruption und Gründungsmitglied von Transparency International Österreich, und Roland Spitzlinger, Autor des Buchs „Probier’s doch mal mit Korruption“ und Gründungsmitglied des realsatirischen „Instituts für angewandte Korruption“ in Wien.

Hier geht es zum realsatirischen „Institut für angewandte Korruption“: https://www.ifak.at/de/

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Mit der Digitalisierung verbinden sich seit Jahren große Hoffnungen auf ein „Demokratie-Update“: Mehr Transparenz, mehr Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger… Haben sich diese Hoffnungen erfüllt? Was hat das österreichische Parlament in den vergangenen Jahren für eine digitale Öffnung der parlamentarischen Prozesse getan? Und wo geht die Reise hin? Darum geht es in dieser Folge von „Rund ums Parlament“ mit Ines Kerle, stellvertretende Leiterin des Dienstes „IKT & Innovation & Infrastruktur“ im österreichischen Parlament, und Thomas Lohninger, Geschäftsführer von epicenter.works, einem Verein, der sich für die Stärkung der Demokratie im digitalen Zeitalter einsetzt.

Hier geht es zur Webseite von epicenter.works: https://epicenter.works/

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In dieser Episode von „Rund ums Parlament“ geht es um etwas, das in einer gerechten Gesellschaft grundlegend ist: die Chancengleichheit. Speziell geht es darum, wie sie auch im digitalen Raum herrschen kann. Schließlich hat sich ein sehr großer Teil unseres gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens dorthin verlagert, und wer sich dort nicht auskennt oder erst gar keinen Zugang dazu hat, ist davon ausgeschlossen. Im Gespräch mit Klaus Steinmaurer, Geschäftsführer des Fachbereichs Telekommunikation und Post bei der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR), und Patrick Reisinger, Leiter der Geschäftsstelle Digitale Kompetenzen bei Österreichs Agentur für Bildung und Internationalisierung, klärt Tatjana Lukáš, warum wir uns als Gesellschaft um digitale Chancengleichheit kümmern müssen, welche Maßnahmen dafür getroffen werden und wo es in Österreich noch Aufholbedarf gibt.

Zum kostenlosen Workshop-Angebot des OeAD in Sachen digitale Kompetenzen geht es hier.

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Die Freiheit hat ihre Grenzen dort, wo das Recht der anderen beginnt. Im digitalen Raum gilt das genauso wie in der analogen Welt. Trotzdem scheint dort oft das Recht des Stärkeren zu gelten. Denken wir an Trolle, Cyberkriminelle oder Hacker, welche die kritische Infrastruktur gefährden. Es stellt sich die Frage: Gibt es zu wenig Sicherheit im Internet? Welche Antworten hat Österreich auf die dunkle Seite der Digitalisierung? Wie viel Sicherheit brauchen wir und wie viel Freiheit wollen wir? Und gibt es das eine überhaupt ohne das andere?

Darüber spricht Tatjana Lukáš in dieser Folge mit Sebastian Kneidinger von epicenter.works, einem Verein, der sich für die Stärkung der Demokratie im digitalen Zeitalter einsetzt, und mit Arno Spiegel, dem Leiter des Büros für strategische Netz- und Informationssicherheit im Bundeskanzleramt.

Hier geht es zum Angebot der digitalen Selbstverteidigung der Epicenter Academy: https://epicenter.academy/

Hier findet Ihr die Informationen der WKO zum Thema Cybersicherheit: https://www.wko.at/wien/innovation-technologie-digitalisierung/cybersecurity-versicherung

Hier geht es zur Studie „Cyber Security Österreich 2024“: https://kpmg.com/at/de/home/insights/2024/04/cybersecurity-studie-2024.html

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Soziale Netzwerkehaben im vergangenen Jahrzehnt eine Karriere vom Heilsbringer zum Dämon hingelegt. Lag die breite Hoffnung früher auf der Demokratisierung von Information, empfinden viele Menschen Social Media heute als Gefahr für die Demokratie. Doch entspricht dieser Eindruck den Tatsachen? Darüber spricht Host Tatjana Lukáš in dieser Folge mit Sophie Lecheler, Professorin an der Universität Wien für Kommunikationswissenschaft mit Fokus auf politische Kommunikation, und mit Matthias Karmasin, Professor für Medien- und Kommunikationswissenschaft an der Uni Klagenfurt und außerdem Direktor des Instituts für vergleichende Medien- und Kommunikationsforschung der österreichischen Akademie der Wissenschaften.

Hier hört Ihr MAKRO MIKRO, den Forschungs-Podcast der Österreichischen Akademie der Wissenschaften: https://www.oeaw.ac.at/makro-mikro

Hier findet Ihr die Wissenschaftscomics der Österreichischen Akademie der Wissenschaften: https://verlag.oeaw.ac.at/produkte/comics-fuer-kinder/c-38

Hier findet ihr alle Informationen zur „Akademie im Klassenzimmer“: https://www.oeaw.ac.at/akademie-im-klassenzimmer

Die Stellungnahme der Österreichischen Akademie der Wissenschaften zur Frage „Sind soziale Medien eine Gefahr für unsere Demokratie?“ findet Ihr hier: https://www.oeaw.ac.at/fileadmin/NEWS/2024/pdf/aid-fug-6-2024.pdf

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Algorithmen und Künstliche Intelligenzen ziehen exakte Schlüsse und geben Vorschläge für Entscheidungen. Und sie tun das viel schneller als der Mensch. Klingt vielversprechend, aber trotzdem: Ihre Ergebnisse empfinden wir oft als unmenschlich oder ungerecht. In der öffentlichen Verwaltung werden Algorithmen und Künstliche Intelligenz mitunter bereits eingesetzt. Auch in Österreich.

Doch wie viel KI steckt schon im österreichischen Staat? Denken wir genau genug über die ethischen Konsequenzen nach? Und welche guten und schlechten Beispiele gibt es für die Nutzung von KI? Darüber spricht Host Tatjana Lukáš mit Alexandra Ebert, Chief Trust Officer bei dem österreichischen Unternehmen Mostly AI und Expertin für KI und Datenschutz unter anderem für die OECD und die britische Finanzaufsichtsbehörde, und Nikolaus Forgó, Professor an der Universität Wien und dort Vorstand des Instituts für Innovation und Digitalisierung im Recht sowie Mitglied des KI-Beirats der österreichischen Bundesregierung.

Hier hört Ihr Alexandra Eberts „Data Democratization Podcast“: https://mostly.ai/data-democratization-podcasts

Hier hört Ihr Nikolaus Forgós Podcast „Ars Boni“: https://www.youtube.com/watch?v=bQkPnOHwU40

Hier geht es zum Service parlament.fyi, der mit künstlicher Intelligenz Beschlüsse und Reden aus dem Nationalrat zusammenfasst und kompakte Analysen zu Sprachmustern und Argumenten der Parteien liefert: https://www.parlament.fyi/

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Ausnahmsweise gibt es an dieser Stelle eine Folge des neuen Podcasts des österreichischen Parlaments zu hören: „Geschichte(n) aus dem Parlament“. Moderiert von Clemens Haipl hören Sie hier persönliche Erinnerungen von ehemaligen Mitgliedern des National- und Bundesrats, ehemaligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der parlamentarischen Klubs und der Parlamentsdirektion, aufgenommen im Rahmen des seit 2015 laufenden Oral History-Projekts der Parlamentsdirektion.

Von amüsanten Redebeiträgen und geistreichen Schlagabtäuschen über Tiefpunkte und Sternstunden des Parlamentarismus bis hin zu geschichtsträchtigen Veränderungen des Parlaments – hier ist alles dabei. In dieser Folge geht es um den vielzitierten Klubzwang.

Kommen Sie mit hinter die Kulissen des Parlaments – hautnah erzählt von den Personen, die selbst Teil der Geschichte des Hohen Hauses sind!

Hier geht es direkt zu „Geschichte(n) aus dem Parlament“: https://www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek/podcasts/geschichten-aus-dem-parlament/index.html

Mehr Informationen rund ums österreichische Parlament und zur österreichischen Demokratie gibt es auf unserer Website: https://www.parlament.gv.at

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Rückmeldungen, Fragen oder Themenvorschläge zu dieser Podcast-Reihe sind unter podcast@parlament.gv.at herzlich willkommen.

Allein 1000 Quadratmeter geölter Parkettboden, 13 Kilometer Meter roter Teppich in den Gängen, 1600 Räume und jede Menge Marmor: Das Parlamentsgebäude ist ein Haus, das besondere Pflege braucht. In dieser Folge erfährt Host Tatjana Lukáš von Friedrich Jungbauer, dem Leiter der Sonderreinigung des Parlaments, wie man die Säulen in der Säulenhalle reinigt, wer den Bundesadler im Nationalratssaal von Staub befreit und wie man am besten Flecken aus einem alten Perserteppich bekommt.

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Das österreichische Parlament ist nicht nur im Parlamentsgebäude zuhause. Die Büros von Mitarbeiter:innen der Parlamentsdirektion und den Parlamentsklubs verteilen sich auf mehrere Standorte. Hunderte Menschen haben dort ihren Arbeitsplatz. Manchmal wechseln oder verlassen sie ihn, manchmal kommen neue Mitarbeiter:innen hinzu. Ein stetiges Kommen und Gehen. In dieser Folge erfährt Host Tatjana Lukáš von Thomas Haidvogel, dem Leiter des Übersiedlungsteams, warum er seine Arbeit gerne macht und was er daran am liebsten mag.

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Das Parlamentsgebäude in Wien ist nicht nur groß und seine Räumlichkeiten weitverzweigt. Beachtlich ist auch die Vielzahl und Vielfalt an Menschen, die dort täglich ein- und ausgehen: Mandatare, Angestellte, Besucherinnen und Besucher. Doch nicht alle haben Zutritt zu denselben Bereichen des Gebäudes. Das zu regeln ist eine wichtige und komplexe Aufgabe. Ganz zu schweigen von der Sicherstellung des Brandschutzes im historisch bedeutenden und gleichzeitig hochmodernen Gebäude. In dieser Folge erfährt Host Tatjana Lukáš von Jasmin Dangl und Peter Ruckenstuhl, was die Abteilung Sicherheit der Parlamentsdirektion jeden Tag leistet – und geht mit auf einen Kontrollrundgang durch das Parlamentsgebäude.

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Das Parlamentsgebäude in Wien ist das Haus der Bürgerinnen und Bürger. Seit der Sanierung ist es für jeden offener denn je. In dieser Folge von „Rund ums Parlament“ nimmt Kaspar Wohlleb Host Tatjana mit auf eine Tour durch das Gebäude. Er ist Demokratievermittler und einer der 30 Menschen, die täglich die Besucherinnen und Besucher des Parlaments durchs Haus führen. Sie stellen den Besucherinnen und Besuchern die vielen Ecken und Geschichten vor, die das Hohe Haus über die vielen Jahre geprägt haben. In dieser Folge gibt es einen kleinen Vorgeschmack auf das, was die Gäste in solch einer Führung erwartet und was es im Haus zu entdecken gibt – und ein persönlicher Einblick in die Freuden und Herausforderungen eines Demokratievermittlers im österreichischen Parlament.

Hier findet Ihr alle Informationen und Buchungsmöglichkeiten für verschiedene Führungen durchs Parlamentsgebäude in Wien (Einzel- und Gruppenführungen, Kunstführung, Bibliotheksführung, Führung „Parlamentarismus und Frauen“): https://www.parlament.gv.at/erleben/fuehrungen/index.html

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Das Parlamentsgebäude ist offen für alle. Das drückt sich auch in der Anzahl von Veranstaltungen aus, die hier jeden Tag stattfinden: Durchschnittlich waren es im vergangenen Jahr vier Events pro Tag – Besprechungen der Politikerinnen und Politiker sowie von Bediensteten der Parlamentsdirektion nicht mitgezählt. Also eine ganze Menge zu tun. Was das für Veranstaltungen sind, was alles zu tun ist und wer sich im Parlament darum kümmert, dass alles pünktlich vorbereitet und auch wieder abgebaut wird, das erfahrt Ihr in dieser Folge von „Rund ums Parlament“. Zu Gast: Aleksa Kojcinovic, Leiter des Teams „Veranstaltungsbetreuung“ in der Parlamentsdirektion.

Hier findet Ihr alle Informationen und Termine zu Veranstaltungen im Parlament: https://www.parlament.gv.at/erleben/veranstaltungen/

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Im Hohen Haus am Ring und in allen zugehörigen Nebengebäuden gibt es immer wieder etwas zu reparieren oder umzubauen. Zuständig für die Umsetzung dieser Arbeiten ist das Team „Gebäudebetrieb“. Host Tatjana trifft in dieser Folge Werkmeister Josef Bierbaumer. Seit 37 Jahren arbeitet er fürs Parlament und mit seinem Team managt er die Umbau- und Reparaturarbeiten. Er legt auch selbst mal Hand an, wenn es sein muss. Und nicht nur das. Er ist auch der Meister über ein ganz besonderes Archiv - das Gedächtnis des Hauses, wenn man so will: Ein unterirdisches Lager, in dem Überbleibsel aus früheren Zeiten gelagert sind – von Wanduhren über die alten Lüftungsapparaturen bis hin zum Finger der Pallas-Athene-Statue vor dem Parlament. Natürlich lassen wir uns auch das nicht entgehen…

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Ein Restaurant im Parlament? Ja! An diesem wunderschönen Ort können Gäste feine Gerichte genießen. Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Parlaments essen hier zu Mittag. Eine „Kantine“ der besonderen Art, wie es sich für ein offenes Haus wie das Parlament in Wien gehört. In dieser Folge trifft Host Tatjana den Betriebsleiter des Restaurants „Kelsen“ Thomas Litschauer und den Küchenchef Denis Vasiljkic und nimmt uns mit auf eine Tour durch die Küche und das Restaurant.

Hier geht es zur Webseite des Restaurants „Kelsen“ im Parlamentsgebäude: https://www.kelsen.at/

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In dieser Folge tauchen wir in die Geschichte eines ganz besonderen Gegenstands ein: dem Gästebuch des österreichischen Parlaments. In diesem verewigten sich schon Präsidentinnen, Könige, Friedensnobelpreisträger und andere namhafte Gäste bei ihren Besuchen im Hohen Haus. Gemeinsam mit Eva Marie Russek, Leiterin der Abteilung „Protokoll & Organisation“ in der Parlamentsdirektion, blättert Host Tatjana Lukáš durch das aktuelle Gästebuch. Nach fast 18 Jahren im Dienst ist dieses Gästebuch nun aber beinahe vollgeschrieben und ein würdiger Nachfolger muss her. Die Druckerei des Bundesministeriums für Finanzen soll diesen aus robustem Leder und hochwertigem Büttenpapier fertigen. Welches Handwerk dahinter steckt und wie viel Detailtreue für die Fertigung erforderlich ist, erklärt der Produktionsleiter der Druckerei, Peter Fiala, bei einem Besuch vor Ort.

Hier geht es zur Folge, in der Tatjana Lukáš den Tisch entdeckt, der für das Gästebuch im Empfangssalon aufgestellt wird: https://www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek/podcasts/rund-ums-parlament-folge-63/index.html

Hier geht es zur Folge über internationale Besuche im Parlament mit Eva-Marie Russek: https://www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek/podcasts/rund-ums-parlament-folge-29/index.html

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